Aufbau West

Da in Erlan­gen Ste­fan Mül­ler von der CSU seit 2002 immer das Direkt­man­dat gewinnt, hat Die PARTEI beschlos­sen, den Erlanger*innen eine Alter­na­ti­ve zu bie­ten. In einem auf­wen­di­gen Cas­ting-Ver­fah­ren konn­te ich mich gegen Tau­sen­de Ste­fan Mül­lers und Stef­fi Mül­lers durch­set­zen und der Vor­sit­zen­de der Orts­grup­pe hat dann von mir ein Foto bekom­men (Pres­se­mit­tei­lung der Par­tei Die PARTEI).

Ges­tern nun war unser ers­tes Tref­fen, bei dem es um kon­kre­te Wahl­kampf­maß­nah­men ging. Ich habe dabei sehr viel Wis­sens­wer­tes über Erlan­gen erfah­ren. Scho­ckie­ren­de Details. Ich weiß jetzt, dass die Infra­struk­tur maro­de ist. Stra­ßen­la­ter­nen sind so wacke­lig, dass man nur ein Wahl­pla­kat pro Later­ne auf­hän­gen kann (Aus­nah­me­re­ge­lung zu § 2 Abs. 2 Nr. 16 der Pla­ka­tie­rungs­ver­ord­nung der Stadt Erlan­gen). Alle ande­ren Pla­ka­te müs­sen auf Drei­ecks­stän­dern aus Metall ste­hen, die sich aber nur die CSU in gro­ßer Anzahl leis­ten kann.

Vor­schrif­ten für Pla­ka­tie­run­gen in Erlan­gen, 2017 für eini­ge spe­zi­ell aus­ge­wie­se­nen Stra­ßen­zü­ge laut Aus­nah­me­re­ge­lung zu § 2 Abs. 2 Nr. 16 der Pla­ka­tie­rungs­ver­ord­nung der Stadt Erlan­gen von 2017.

Die­se Zustän­de sind natür­lich unhalt­bar und ich fra­ge mich ernst­haft, wie die armen Erlanger*innen das die letz­te 40 Jah­re lang aus­hal­ten konn­ten. Ich den­ke, hier muss drin­gend Abhil­fe geschaf­fen wer­den. Ich wer­de mich also im Bun­des­tag für einen Auf­bau West ein­set­zen. Der Osten ist ja jetzt fer­tig, wir haben über­all die ver­spro­che­nen blü­hen­den Land­schaf­ten und kön­nen uns nun also struk­tur­schwa­chen Regio­nen wie Erlan­gen zuwen­den. Die Ossis sind sehr froh über die blü­hen­den Land­schaf­ten und das gan­ze Geld, das in den Osten geflos­sen ist, und vie­le sind sicher bereit, es dem Wes­ten heim­zu­zah­len zurück­zu­zah­len. Ich wer­de mich dafür ein­set­zen, dass der Soli bei­be­hal­ten und aus­ge­baut wird. Der Soli ist übri­gens eine Steu­er, die alle Steu­ern zah­len­den Per­so­nen bezahlt haben, also Ossis und Wes­sis (Wiki­pe­dia: Soli­da­ri­täts­zu­schlag). Das wird mit­un­ter über­se­hen. Also: Für einen Soli­da­ri­täts­zu­schlag für struk­tur­schwa­che Gebie­te! Gern ein­kom­mens­ab­hän­gig gestaf­felt. Für Stra­ßen­be­leuch­tung in Erlan­gen und Umge­bung! Gegen Dunkeldeutschland!

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