Da in Erlangen Stefan Müller von der CSU seit 2002 immer das Direktmandat gewinnt, hat Die PARTEI beschlossen, den Erlanger*innen eine Alternative zu bieten. In einem aufwendigen Casting-Verfahren konnte ich mich gegen Tausende Stefan Müllers und Steffi Müllers durchsetzen und der Vorsitzende der Ortsgruppe hat dann von mir ein Foto bekommen (Pressemitteilung der Partei Die PARTEI).
Gestern nun war unser erstes Treffen, bei dem es um konkrete Wahlkampfmaßnahmen ging. Ich habe dabei sehr viel Wissenswertes über Erlangen erfahren. Schockierende Details. Ich weiß jetzt, dass die Infrastruktur marode ist. Straßenlaternen sind so wackelig, dass man nur ein Wahlplakat pro Laterne aufhängen kann (Ausnahmeregelung zu § 2 Abs. 2 Nr. 16 der Plakatierungsverordnung der Stadt Erlangen). Alle anderen Plakate müssen auf Dreiecksständern aus Metall stehen, die sich aber nur die CSU in großer Anzahl leisten kann.
Diese Zustände sind natürlich unhaltbar und ich frage mich ernsthaft, wie die armen Erlanger*innen das die letzte 40 Jahre lang aushalten konnten. Ich denke, hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden. Ich werde mich also im Bundestag für einen Aufbau West einsetzen. Der Osten ist ja jetzt fertig, wir haben überall die versprochenen blühenden Landschaften und können uns nun also strukturschwachen Regionen wie Erlangen zuwenden. Die Ossis sind sehr froh über die blühenden Landschaften und das ganze Geld, das in den Osten geflossen ist, und viele sind sicher bereit, es dem Westen heimzuzahlen zurückzuzahlen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass der Soli beibehalten und ausgebaut wird. Der Soli ist übrigens eine Steuer, die alle Steuern zahlenden Personen bezahlt haben, also Ossis und Wessis (Wikipedia: Solidaritätszuschlag). Das wird mitunter übersehen. Also: Für einen Solidaritätszuschlag für strukturschwache Gebiete! Gern einkommensabhängig gestaffelt. Für Straßenbeleuchtung in Erlangen und Umgebung! Gegen Dunkeldeutschland!